Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Berechnung des Krankengeldes - Lohnabrechnungszeitraum - Arbeitsunfähigkeit des Versicherten

Papierfundstellen

• NZA 1986, 109 (Ls.)
• BB 1986, 2132

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 22.06.1973 - 3 RK 105/71

  Krankheitsfall - Lohnfortzahlung - Krankengeld - Bemessung - Grundlohn - …

  Auszug aus BSG, 24.07.1985 - 8 RK 14/84

  BSGE 36, 59, 60; 45, 126, 127; Krauskopf/Schroeder-Printzen, Soziale Krankenversicherung, 2. Aufl, 5 182 Anm A.ü.)" spricht schließlich auch die Entstehungsgeschichte des Gesetzes.

  Dies entsprach aber bereits dem Sinn der Vorschrift in der ursprünglichen Fassung (vgl BSGE 36, 59, 61; M2, 163, 166 ff; M9, 219, 220).

• BSG, 22.06.1973 - 3 RK 90/71

  Arbeitsunfähigkeit - Unterbrechung - Zwischenbeschäftigung - Krankengeld - …

  Auszug aus BSG, 24.07.1985 - 8 RK 14/84

  wird (vgl BSGE 36, 55, 58).
• BSG, 10.11.1977 - 3 RK 82/75

  Krankengeld - Berechnung - Arbeitsentgelt für Eintritt der Arbeitsunfähigkeit - …

  Auszug aus BSG, 24.07.1985 - 8 RK 14/84

  BSGE 36, 59, 60; 45, 126, 127; Krauskopf/Schroeder-Printzen, Soziale Krankenversicherung, 2. Aufl, 5 182 Anm A.ü.)" spricht schließlich auch die Entstehungsgeschichte des Gesetzes.

• BSG, 26.06.2007 - B 4 R 11/07 S

  Berufsunfähigkeitsrente und gleichzeitiger Bezug von Arbeitslosengeld in der Zeit …

  bb) Zweitens verweist der 13. Senat auf das Urteil des 8. Senats vom 24.7.1985, 8 RK 14/84, SozR 2200 § 182 Nr. 99 S 210 f. Dort führt der 8. Senat aus:.
• LSG Thüringen, 27.10.2003 - L 6 KR 267/03

  Anspruch auf Krankengeld; Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege eines erkrankten …

  Für die Berechnung des Krankengeldes kann nur ein Lohnabrechnungszeitraum herangezogen werden, der vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit abgelaufen war (vgl. Bundessozialgericht vom 24. Juli 1985 - Az.: 8 RK 14/84).
• BSG, 25.11.2008 - B 5 KN 3/07 B
  5 Nach der Beschwerdebegründung beruht die Entscheidung des LSG auf folgendem Rechtssatz: "Der Berechnung des Übergangsgeldes gemäß § 47 Abs. 1 SGB IX ist bei Empfängern von Monatsbezügen der zuletzt vor Beginn der Leistung bzw der vorangegangenen Arbeitsunfähigkeit abgerechnete Kalendermonat auch dann zu Grunde zu legen, wenn die Arbeitsunfähigkeit bereits während dieses Kalendermonats begonnen, der Versicherte jedoch Entgeltfortzahlung erhalten hat." Dieser Rechtssatz stehe im Widerspruch zu den Entscheidungen des BSG vom 25.6.1991 (…1/3 RK 6/90 = SozR 3-2200 § 182 Nr. 8 S 29, 31) und 24.7.1985 (8 RK 14/84 = SozR 2200 § 182 Nr. 99 S 209, 210 unten), denen folgender tragender Rechtssatz zu Grunde liege: "Der Berechnung von Krankengeld für Empfänger von Monatsbezügen gemäß § 182 Abs. 5 RVO (ist) stets der letzte, vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit abgerechnete und abgelaufene Monat zu Grunde zu legen ... Der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit ist stets Endzeitpunkt der zu berücksichtigenden Lohnsituation.".